Anhang: Katalog mit den Anträgen aller Fraktionen & Stellungnahmen der Stadtverwaltung (PDF)

Diese 45 Anträge wurden von unserer Fraktion in die Beratungen für den Haushalt 2015 eingebracht:

Antrag Empfehlung der Verwaltung*
1. Haushalt
1.1 Bürgerhaushalt Ablehnung
1.2 Kostenlose Kirchenaustritte Ablehnung
1.3 Ersetzen der Hundesteuer durch eine Tierschutzsteuer Ablehnung
1.4 Feuerwehr Ablehnung
1.5 Sonderreinigungspauschale für das Streuen von Blumen und Reis Ablehnung
1.6 Feier zu 40 Jahre Eingemeindung Faurndau Ablehnung
2. Soziales
2.1 Ferienpass für Kinder Ablehnung
2.2 Kostenlose Kindergarten- und Kinderkrippenplätze Ablehnung
2.3 Abschaffung der Infostandgebühren für eingetragene Vereine Ablehnung
2.4 Beratungsstellen für gewaltbedrohte Frauen mit Migrationshintergrund Ablehnung
2.5 Städtisches Frauenhaus Ablehnung
3. Schule
3.1 Schulpsychologischer Dienst Ablehnung
3.2 Bau einer Zentralmensa am Standort der bisherigen Feuerwache Ablehnung
3.3 Kostenloses Schulessen Ablehnung
3.4 Weitere Gemeinschaftsschule Ablehnung
4. Hochschule
4.1 Abschaffung der Zweitwohnsitzsteuer für Studenten Ablehnung
4.2 Bau eines Studentenwohnheimes Ablehnung
5. EDV/Datenschutz
5.1 Verschlüsselung von städtischen Mailadressen Aufnahme in die Antragsliste mit Bericht 2015
5.2 Umstellung auf ein kostenfreies und quelloffenes Betriebssystem Ablehnung
5.3 Schaffung eines kommunalen Datenschutzbüros Ablehnung
5.4 Kostenloses WLAN Erledigt
5.5 Kein Verkauf von Meldedaten Ablehnung
5.6 Glasfaserausbau Ablehnung
6. Jugend
6.1 Sanierung des Jugendhauses Ablehnung
6.2 Beleuchtung der Spielplätze Ablehnung
6.3 Jugendtreff zwischen Barbarossatherme und Verkehrsschule Ablehnung
7. Behindertengleichstellung
7.1 Aufzüge am Bahnübergang Ablehnung
7.2 Erstellung eines Barrierekatasters Zustimmung; Aufnahme von 50.000 Euro über die Änderungsliste (externe Planungen)
7.3 Beseitigung von Barrieren Ablehnung
7.4 Rollstuhlschaukeln Ablehnung
7.5 Barrierefreie ÖPNV-Haltestellen Ablehnung
8. Rathaus 2 – Verwaltungszentrum – neue Feuerwache
8.1 Kommunales Dienstleistungszentrum mit integrierter Feuerwache Ablehnung
9. Wirtschaft
9.1 Finanzierungsförderungsprogramm zur Schaffung größerer Geschäftseinheiten Ablehnung
9.2 Beratungsstelle Ablehnung, da inhaltlich erledigt
9.3 Datenbank zur Förderung der regionalen Geschäftsbeziehungen Ablehnung
9.4 Schaffung einer Teilzeitstelle zur Pflege der Datenbank aus 9.3 Ablehnung
10. Straßenverkehr
10.1 Brötchentaste
10.2 Straßenzustandskataster Erledigt
10.3 Sanierung des Straßennetzes Ablehnung
10.4 Rekommunalisierung der Verkehrsüberwachung Ablehnung
10.5 Rechtsabbiegepfeil Ablehnung
11. Wohnqualität
11.1 Weiterentwicklung der Filsaufwertung zum Naherholungsgebiet Ablehnung
11.2 Weiterentwicklung der Filsterrassen Ablehnung
12. Transparenz
12.1 Live-Übertragung von Gemeinderatssitzungen Ablehnung
12.2 Bürgerentscheid über die Ausgestaltung des Apostelareals Ablehnung

Die Reihenfolge der Anträge stellt keine Priorisierung dar.

* Die Verwaltung gibt zu jedem Haushaltsantrag eine Empfehlung, die wir hier dokumentieren. Dabei ist zu beachten, dass ein Antrag nicht zwingend erledigt ist, nur weil die Stadtverwaltung dieser Meinung ist. Die dazugehörigen Begründungen stehen in dem unten verlinkten PDF.

Anhang: Katalog mit allen Anträgen der Fraktionen & Stellungnahmen der Stadtverwaltung (PDF)

Update 01.12.2014: Empfehlungen der Verwaltung & Katalog ergänzt.