Tagesordnung öffentliche Fraktionssitzung

Vom 29. September 2014, 19:50 Uhr

Öffentliche Fraktionssitzung Dienstag, den 30.9.2014 in unseren Fraktionsbüro im Technischen Rathaus 4.OG, Raum 423. Bitte den Zugang über den Hof der Kunsthalle verwenden. *19:30 Beginn nicht öffentlicher Teil* * Top1 Verschiedenes *20:00 Beginn öffentlicher Teil* Als Tagesordnungpunkte schlage ich vor: * Top 1 Begrüßung/Tagesordnung * Top 2 Openanträge * Top 3 Webseite / Mailadressen * […]

GEPPO 40/2014: TTIP und CETA

Vom 27. September 2014, 21:47 Uhr

TTIP und CETA, die Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada, werden massive Auswirkungen auf die kommunale Ebene haben z.B. in den Bereichen Energie, Umweltschutz und Trinkwasserversorgung werden Liberalisierungen durchgesetzt. Die Regierungsparteien sind von diesen Abkommen überzeugt – trotz dem offensiven Abbau von Produktionsstandards, Verbraucherschutz- und Arbeitnehmerrechten. Inzwischen mehren sich kritische Stimmen der Kommunen, z.B. die […]

Offener Brief an Frau Bürgermeisterin Abel und den Stadtrat Sonneberg: Begründete Absage unserer Teilnahme an der anstehenden Delegationsreise nach Sonneberg

Vom 24. September 2014, 12:17 Uhr

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Abel, sehr geehrte Damen und Herren des Sonneberger Stadtrates, leider muss ich, auch im Namen meiner Fraktion, die Teilnahme an der anstehenden Delegationsreise in unsere Partnerstadt Sonneberg absagen. Dies geschieht nicht ohne Grund: Weder mir noch einem anderen Kollegen meiner Fraktion ist es zuzumuten, eine solche Delegation mit dem entsandten Vertreter […]

Einladung zur öffentlichen Fraktionssitzung LINKE & PIRATEN

Vom 23. September 2014, 10:13 Uhr

Hiermit laden wir herzlich zu unserer ersten öffentlichen Fraktionssitzung nach der Sommerpause ein. Wann? 23.09.2014, 20:00 Uhr (öffentlicher Teil) Wo? 4. Stock, Raum 423 (bitte den Eingang gegenüber der Kunsthalle benutzen) Technisches Rathaus, Nördliche Ringstraße 35, 73033 Göppingen Was? 19:00 Uhr: Beginn nicht-öffentlicher Teil – TOP1 Verschiedenes 19:30 Uhr: Bewerbervorstellung (nicht-öffentlich) 20:00 Uhr: Beginn öffentlicher […]

Fraktion LINKE & PIRATEN stellt den Antrag auf Redezeitregelung für Debatten im Göppinger Gemeinderat

Vom 16. September 2014, 20:33 Uhr

Die Fraktion LINKE & PIRATEN im Göppinger Gemeinderat wird, um auch zukünftig eine effektive Arbeit des Gemeinderates zu sichern, eine Redezeitregelung für Sitzungen beantragen. Dieser Antrag enthält Bestimmungen dazu, wann und wie die Redezeit im Rat beschränkt werden soll, regelt aber auch notwendige Ausnahmen. Der demokratische Auftrag von kommunalen Mandatsträgern, verankert in der Gemeindeordnung Baden-Württembergs, […]

Bevormundung durch OB Till und Teilen der CDU

Vom 11. September 2014, 14:23 Uhr

Beängstigend ist, dass unser OB und große Teile des „bürgerlichen Lagers“ der Meinung ist den Bürger zu bevormunden. Warum soll man auch die Bürger über eine Nazidemo informieren, man meint es ja nur gut. Dies kann nur den Eindruck erwecken, dass diese Art von Politiker den Bürger nicht für mündig hält. Man stelle sich einmal […]

9. öffentliche Fraktionssitzung

Vom 8. September 2014, 20:21 Uhr

Einladung zur öffenlichen Fraktionssitzung am Dienstag, den 9.9.2014 in unser Fraktionsbüro im Technischen Rathaus 4.OG, Raum 423 ein. Bitte den Zugang über den Hof der Kunsthalle verwendem. *20:00 Beginn öffentlicher Teil* * Top 1 Begrüßung/Tagesordnung * Top 2 Openanträge * Top 3 Webseite / Mailadressen * Top 4 Fraktionstermine/Ratsreisen * Top 5 EDV/Datenschutz * Top […]

OB Till unterstützt Nazis

Vom 2. September 2014, 15:15 Uhr

»Das OB Till die existente Nazibedrohung für Göppingen nicht sehen will, ist leider nichts Neues. Dass er jedoch entgegen seiner Zusagen beim ›Runden Tisch gegen Rechts‹ nicht einmal die Fraktionsvorsitzenden, die Presse, den Gemeinderat und die Mitglieder des ›Runden Tisches‹ über eine angemeldete Nazidemo in unserer Stadt informiert, ist ein absolutes No-Go«, kommentiert Christian Stähle, […]

|